Stand: April 2026
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen PRISAVO GmbH (nachfolgend „Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber") über die Lieferung von KI-Agenten-Software, Hosting-Dienstleistungen sowie damit verbundenen Beratungs- und Serviceleistungen.
Der Anbieter erbringt folgende Leistungen:
Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. dem abgeschlossenen Vertrag.
Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber ein schriftliches Angebot des Anbieters annimmt. Die Annahme kann per E-Mail oder Unterschrift erfolgen. Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch den Anbieter.
4.1 Alle genannten Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2 Einmalige Projektvergütungen sind nach Abschluss des Projekts und Rechnungsstellung innerhalb von 14 Tagen fällig.
4.3 Monatliche Service- und Hosting-Gebühren werden monatlich im Voraus in Rechnung gestellt und sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungseingang zu zahlen.
4.4 Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
5.1 Der Anbieter betreibt die KI-Agenten-Software auf eigener Serverinfrastruktur im eigenen Rechenzentrum. Der Auftraggeber erhält keinen physischen Zugriff auf die Hardware.
5.2 Der Anbieter strebt eine Verfügbarkeit der Systeme von 99,0 % im Jahresmittel an. Geplante Wartungsarbeiten werden dem Auftraggeber rechtzeitig angekündigt.
5.3 Im Enterprise-Paket gilt eine garantierte Verfügbarkeit (SLA) von 99,5 %. Einzelheiten regelt der jeweilige Servicevertrag.
5.4 Der Auftraggeber ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und unbefugten Zugriff durch Dritte zu verhindern.
6.1 Monatliche Service-Pakete (Care, Pro, Enterprise) haben eine Mindestlaufzeit von einem Monat und verlängern sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, sofern nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende schriftlich gekündigt wird.
6.2 Der Anbieter ist berechtigt, Preise für laufende Verträge mit einer Ankündigungsfrist von 60 Tagen anzupassen. Der Auftraggeber hat in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht.
7.1 Der Auftraggeber stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten und Zugänge rechtzeitig zur Verfügung.
7.2 Verzögerungen, die aus unzureichender Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen nicht zu Lasten des Anbieters. Vereinbarte Termine und Fristen gelten in diesem Fall als entsprechend verschoben.
8.1 Der Anbieter räumt dem Auftraggeber für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein nicht exklusives, nicht übertragbares Nutzungsrecht an der bereitgestellten Software und den entwickelten Agenten ein.
8.2 Quellcodes, Algorithmen und proprietäre Methoden des Anbieters verbleiben im Eigentum des Anbieters. Eine Weitergabe an Dritte ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung nicht gestattet.
8.3 Inhalte und Daten, die der Auftraggeber in das System einpflegt, verbleiben im Eigentum des Auftraggebers.
9.1 Der Umgang mit personenbezogenen Daten richtet sich nach der geltenden Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sowie den deutschen Datenschutzgesetzen.
9.2 Soweit der Anbieter im Auftrag des Auftraggebers personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO.
9.3 Weitere Informationen entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung.
Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
11.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.
11.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.
11.3 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Insbesondere haftet der Anbieter nicht für entgangenen Gewinn oder mittelbare Schäden.
12.1 Beide Parteien können den Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich fristlos kündigen.
12.2 Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Auftraggeber mit zwei Monatsbeiträgen in Verzug ist oder gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt und trotz schriftlicher Abmahnung nicht Abhilfe schafft.
12.3 Nach Beendigung des Vertrags werden die Daten des Auftraggebers auf Anfrage innerhalb von 30 Tagen herausgegeben und anschließend unwiderruflich gelöscht.
13.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.2 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
13.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
13.4 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.